Tønsbergs Blad, 14.10.1992

Wird den Smiths Freunden die Konzession entzogen?

Stokke: «Eine grobe Angelegenheit, wenn das so ist, wie wir glauben». Der regionale Landwirtschaftschef Karl Fredrik Müller reagiert scharf auf den Liegenschaftskauf, auf den sich die Smiths Freunde und der Bauer Nils-Olav Idsøe auf Skjærnes vor drei Jahren einigten. Damals kauften die Freunde eine Liegenschaft von 20 Maß (=Dekar, d.Übers). Es wurde darum angesucht, die Liegenschaft um 2,2 Millionen Kronen zu kaufen, aber das Landwirtschaftsministerium verweigerte die Konzession. Allzu teuer, meinte das Ministerium. Die Konzession wurde für 590.000 Kronen erteilt. Die Freunde bezahlten dennoch 2,2 Millionen an Idsøe. Tønsbergs Blad hat den Mietvertrag, und durch die amtlichen Bestätigung eines zinsfreien Darlehens wurde der Preis von 2,2 Millionen aufrechterhalten. Die Smiths Freunde mieteten nämlich auch ein Waldgelände um 150.000 Kronen jährlich, das als Tourenterrain benützt werden sollte. - Den Kaufvertrag muß man als einem Proformavertrag betrachten, heißt es vom regionalen Landwirtschaftsbüro, das behauptet, die Konzession sei in Gefahr, zurückgezogen zu werden. - Keine Umgehung des Konzessionsgesetzes, eine ganz reale Angelegenheit sagt Bengt Stadven von den Smiths Freunden. Stadven ist Baudirektor in der Kommune Ski.

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Unerlaubter Abschluß eines Kaufvertrages?

Stokke: Die Smiths Freunde in Stokke werden nun um eine Erklärung für einen Liegenschaftskauf gebeten, den sie vor drei Jahren mit dem Bauern Nils-OLav Idsøe abgeschlossen haben. Da kaufte Die Christliche Gemeinde - populär Smiths Freunde genannt - eine Liegenschaft von 20 Maß. Die Freunde waren bereit, 2,2 Millionen Kronen zu bezahlen, aber das Landwirtschaftsministerium legte sich quer und hatte auch große Bedenken bezüglich der nächsten Kaufsumme, die vereinbart wurde: 590.00 Kronen. Ein Mietvertrag und ein zinsfreies Darlehen wurden zustande gebracht und so fixiert, daß Idsøe seine 2,2 Millionen bekam.

Inger Lise Børringbo

Im Kauf ist ein Mietabkommen inbegriffen, in dem es heißt, die Smiths Freunde sollten ein Gelände als Tourenterrain um 150.000 Kronen jährlich mieten. Der regionale Landwirtschaftschef hat in einem Brief an die Gemeinde und an den Bauern um eine Erklärung über den Handel gebeten. - Eine grobe Angelegenheit, wenn das so ist, wie wir glauben, sagt der regionale Landwirtschaftschef Karl F. Müller.

Der Landwirtschaftschef sagt, die Landwirtschaftsbehörden seien sich klar darüber, daß Käufer und Verkäufer nicht zu hundert Prozent das befolgen, was im Kaufvertrag steht. - So naiv sind wir nicht, sagt Müller. Er und Kollegen wissen gut, daß hier unter dem Tisch gehandelt wird, aber würden die Umstände entdeckt und seien gute Beweise sichergestellt, dann würde die Angelegenheit verfolgt. - In dieser Angelegenheit sind wir ganz sicher, sagt der regionale Landwirtschaftschef , der berichtet, daß er einen anonymen Telefonanruf erhielt und eine Person ihn auf die unwürdigen Zustände in diesem Liegenschaftskauf aufmerksam machte.

Soweit war die Landwirtschaftsbehörde mit einer Verkaufssumme von 590.00 einverstanden. Zu dieser Zeit rechnete man für diese Art von Grundstücken mit 28 Kronen pro Quadratmeter; das Gelände sollte als Campingplatz benützt werden. Ein Nachbar, Jan Bjørknes von Sørumsund, klagte auch über die Konzession. Unter Zweifel wurden so die 590.000 genehmigt. Heute ist der Quadratmeterpreis für diese Grundstücktype 20 Kronen.

Als das regionale Landwirtschaftsbüro die Information erhielt, daß der Preis weiterhin bei 2,2 Millionen liege, daß aber ein Vertrag unterschrieben sei, schritt man zur Tat und schrieb einen Brief an die Parteien. Hier heißt es, daß Idsøe und die Smiths Freunde über die Miete eines etwas 35 Dekar großen Areals östlich vom Konzessionsareal einig geworden seien - die gesamte Miete einschließlich einer »Nachteilentschädigung« sei 1,610.000 Kronen.

Im Brief des regionalen Landwirtschaftsbüros werden nun Die Christliche Gemeinde und Nils-Olav Idsøe um eine Erklärung gebeten. Zitat aus dem Brief:

- Kurzzeitmiete ist gewöhnlich nicht einer Genehmigung durch die Landwirtschaftsbehörden unterworfen. Miete, die in Verbindung mit einem Kaufvertrag vereinbart wird, muß man jedoch als eine Koppelung damit und als einen Teil davon betrachten. Da die Transaktionen zeitlich zusammenfallen und die gesamte Summe mit der ursprünglichen Kaufsumme (590.000 + 1,610.000 = 2,200.000) ident ist, wird der Kaufvertrag vom 9. Juni 1989 als Proformavertrag aufgefaßt.

Das regionale Landwirtschaftsbüro entschließt sich also dazu, den Kaufvertrag einen Proformavertrag zu nennen. Weiter im Brief heißt es:

- Nach dem Konzessionsgesetz kann das Ministerium eine Konzessionsbewilligung zurückziehen, die auf Grund von unrichtigen oder unvollständigen Informationen erteilt wurde. Wird die Konzession zurückgezogen, dann soll eine Frist für den Inhaber festgesetzt werden, dafür zu sorgen, daß die Liegenschaft an jemanden übergeben wird, der sie gesetzmäßig erwerben kann. Wird die Frist überschritten, dann kann das Ministerium gemäß dem Konzessionsgesetz ohne Warnung die Liegenschaft nach den Regeln für Zwangsauktionen veräußern lassen

Der Brief schließt folgendermaßen:

- Es kann übrigens bemerkt werden, daß der Preis für die Vermietung eines etwa 35 Dekar großen Landwirtschaftsareals auf zehn Jahre um eine einmalige Bezahlung von 1,610.000 Kronen, verglichen mit dem Erwerb eines Areals von 21 Dekar um 590.000 Kronen, so hoch ist, daß man dies als unangemessen in Hinblick auf das Preisgesetz und das Absprachegesetz ansehen muß.

Das Landwirtschaftsministerium bestimmt , wieweit dies nach den Regeln des Konzessionsgesetzes sanktioniert werden soll. Aber zuerst sollen also die Smiths Freunde und Idsøe sich erklären.

Bengt Stadven von den Smiths Freunden sagt, er sei bei der Unterzeichnung des Kaufvertrags nicht dabeigewesen, das hätten Sigurd Olsen und Sigurd Bratlie getan. Auf die Frage, ob ihm die Angelegenheit bekannt sei, antwortet er, er fühle sich nicht verpflichtet zu antworten. - auch nicht bezüglich der Frage, ob er meine, die Gemeinde hier habe das Konzessionsgesetz umgangen.

- So wie ich die Sache sehe, war das eine ganz reale Angelegenheit, sagt Stadven, der Baudirektor in der Kommune Ski ist.

- Das regionale Landwirtschaftsbüro ist ganz anderer Meinung. Im Brief an Käufer und Verkäufer wird gemeint, man müsse den Kaufvertrag als Proformavertrag ansehen.

- Das geschah in Ordnung und innerhalb des Gesetzeswerkes. Wir betreiben keinen Schwindel, wir haben in der Gemeinde gelernt, gute Staatsbürger zu sein, sagt Stadven. Er fügt hinzu, daß die Gemeinde von Staat oder Kommune nicht einen Øre entgegennimmt und auch nicht wünscht, daß die Zeitung über die Einheit und den Zusammenhalt in der Gemeinde schreibe solle.

- Viele verlassen euch. Es gibt Spaltung in der Gemeinde.

- Es geht eine Neuerweckung über die ganze Welt, fast 90 Prozent der Gemeinde sind Kinder und Jugendliche.

- Viele verlassen euch, was ist mit denen, die nun draußen stehen?

- Das sind nicht so viele. Aber jene, die draußen stehen, können sich bekehren. Sie sind bei uns willkommen, sagt Stadven, der darauf reagiert, was er negative Zeitungsschreiberei nennt. - Es ist seltsam, daß man angegriffen wird, wenn man ein ehrlicher und redlicher Mann ist, sagt Stadven, der hinzufügt, daß er Gutes tun möchte. - Aber es scheint, daß man das nicht darf, sagt er.

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